Donald Trumps Wiederkehr ins Weiße Haus bestätigt, dass die vertraute Ära der Globalisierung zu Ende geht. Beim ersten Mal konnte man Trumps Erfolg als Entgleisung abtun. Jetzt ist klar: 2017 war ein Epochenbruch. Die Frage ist, wie Europa – und vor allem progressive politische Kräfte in Europa – auf diese Herausforderung reagieren soll.
Der Architekt der wirtschaftlichen und geopolitischen Strategie von Präsident Biden, Jake Sullivan, begriff den aktuellen historischen Moment als dritte Ära der amerikanischen Weltmacht. Nach der Ära des New Deal und des Marshall-Plans und nach der Ära der Globalisierung und des Neoliberalismus sah die Bidenregierung sich als Avantgarde einer neuen Zeit des nationalen wirtschaftlichen Wettbewerbs. Die Bidenomics gaben sich einen progressiven Anstrich. Sie versprachen grüne Industriepolitik, die Entwicklung sauberer Energie und einen neu austarierten Sozialpakt auf der Grundlage kontrollierten Handels. Progressive Regierungen in Europa, vor allem die Ampelkoalition, sahen in der Biden-Administration einen Partner. Mit Donald Trump und Elon Musk steht uns nun etwas viel Gefährlicheres bevor. Es ist eine Versuchung, Trump einfach als reaktionär abzutun. Aber man sollte die Dynamik von Trump 2.0 nicht unterschätzen.
Was will Trump?
Wenn Progressive versuchen, Trumps Wahlsieg zu erklären, greifen sie oft zu negativen Bildern. Seine Wählerschaft sei »abgehängt« und von Ressentiment getrieben. Es ist zwar wahr, dass ein großer Teil von Trumps Wählerschaft sich gegen Veränderungen wehrt. Sie wollen »ihr Amerika« zurück. Aber man sollte die Stimmung in Amerika im Jahr 2025 nicht mit der im Jahr 2017 verwechseln. Die amerikanische Rechte ist aggressiver, selbstbewusster und zielstrebiger. Obwohl sie es leugnen, haben sie von der Biden-Administration eine Wirtschaft auf Hochtouren geerbt. Nicht umsonst ist das Schlagwort des Momentes »American exceptionalism«: Die Amerikanische Wirtschaft hängt alle Konkurrenten ab.
Trumps Protektionismus ist grob. Er ignoriert die Vorteile, die sich für amerikanische Verbraucher aus billigen Importen ergeben und für amerikanische Investoren aus der Globalisierung. Aber auch der Protektionismus sollte nicht missverstanden werden. Worum es Trump geht, ist amerikanischen Reichtum und Marktmacht zum Einsatz zu bringen. Nach Trumps Diagnose, und das ist schwer zu bestreiten, »tragen« die USA die gesamte Weltwirtschaft. Es ist die amerikanische Nachfrage, die die Exportwirtschaft in Asien und Europa in Gang hält. Es ist der amerikanische Markt, auf dem die chinesische Wirtschaft das riesige Potenzial ihrer verarbeitenden Industrie entfaltet hat. Die USA machten damit auch ihre Nachbarn, Mexiko und Kanada, reich.